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Verordnung
über Getränkeschankanlagen
(Getränkeschankanlagenverordnung -SchankV-)
vom 17. Juni 1998
Anhang 1
(zu § 3 Abs. 1)
1. Bau und Ausrüstung von Getränkeschankanlagen
Getränkeschankanlagen müssen so beschaffen sein, dass sie den auf Grund der vorgesehenen Betriebsweise zu erwartenden mechanischen, chemischen und thermischen Beanspruchungen sicher genügen und dicht bleiben. Sie müssen insbesondere
1.1 so beschaffen sein, dass sie den zulässigen Betriebsüberdruck und die thermischen Belastungen sicher aufnehmen und sich leicht reinigen lassen,
1.2 aus Werkstoffen hergestellt sein, die
  a) am fertigen Bauteil die erforderlichen mechanischen und chemischen Eigenschaften haben und,
b) soweit sie dem Beschickungsgut ausgesetzt sind, von diesem nicht in gefährlicher Weise angegriffen werden und mit ihm keine gefährlichen Verbindungen eingehen,
1.3 sachgemäß hergestellt und vor der Inbetriebnahme betriebsfertig hergerichtet sein,
1.4 mit Sicherheitseinrichtungen, die einen gefahrdrohenden Zustand verhindern, sowie mit Einrichtungen, die den jeweils herrschenden Betriebsüberdruck anzeigen, versehen sein.
2. Errichtung und Betrieb
Getränkeschankanlagen müssen so errichtet und so betrieben werden, dass Beschäftigte oder Dritte nicht gefährdet werden. Die Vorschriften des Bauaufsichtsrechts bleiben unberührt.
 
Anhang 2
(zu § 6 Abs. 1 Satz 2)
Werkstoffe, die auf Grund ihrer chemischen und mechanischen Eigenschaften ohne Prüfung verwendet werden dürfen, sind
1. nicht rostende Stähle der Werkstoff-Nummern 1.4301, 1.4401, 1.4541 und 1.4571 im Sinne der Normen DIN 17455 (7.85) und 17457 (7.85), erschienen im Beuth Verlag GmbH, Berlin und Köln, und archivmäßig gesichert niedergelegt beim Deutschen Patentamt, sowie
2. Zinn mit einem Mindest-Zinn-Gehalt von 99,00 %.
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Daten kopiert, daher nichtamtliche Fassung, gesetzliche Änderungen vorbehalten
SchankV zum Download

 letzte Änderung am 20.01.02